Der Feisternacht-Stausee muss bleiben

 

CDU-Verbandsgemeinderatsfraktion: Der Feisternacht-Stausee muss bleiben

Im Haushaltsplan 2010 wurden von der Verbandsgemeindeverwaltung im Rahmen der „Aktion Blau“ des Landes Rheinland-Pfalz Mittel eingestellt, mit denen Renaturierungsmaßnahmen im Feisternachttal beabsichtigt sind. Die „Aktion Blau“, sieht für förderfähige Maßnahmen im Rahmen des Gewässerschutzes Zuschüsse von 90% vor.  

Die CDU-Verbandsgemeinderatsfraktion befürchtet, dass diese Landesmittel nur dann fließen werden, wenn im Rahmen der Maßnahmen der künstlich angelegte Feisternachtstausee rückgebaut wird. Mit klaren Worten wies der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Helbach in seiner Haushaltsrede diese Vorstellung zurück: „Diese Maßnahme ist für meine Fraktion, unabhängig von weiteren Diskussionen und Ortsterminen, absolut undenkbar. Der Stausee passt sich nicht nur hervorragend in die Umgebung ein, er bereichert diese und trägt dazu bei, dass es sich bei dem Gebiet um einen Höhepunkt unter den Naherholungsgebieten unserer Verbandsgemeinde handelt.“ Nicht zu vergessen ist auch seine Funktion als Überlauf bei extremen Starkregenereignissen.

Die CDU-Fraktion beantragte daher, den Ansatz von € 150.000 Ausgaben und € 135.000 Einnahmen zu streichen. Da die Fraktion sinnvolle Maßnahmen im Rahmen der „Aktion Blau“ aber auch künftig für unterstützenswert hält, erklärte sie sich einverstanden, die Ansätze im Haushalt zu belassen – allerdings unter der neutralen Bezeichnung „Aktion Blau“. Schließlich war es die CDU-Fraktion gewesen, die die Beteiligung an dieser Aktion beantragt hatte. Der Grundsatz bleibt jedoch bestehen: „Einem Rückbau des Stausees werden wir unter keinen Umständen zustimmen! Wir erwarten, dass Pläne vorgelegt werden, bei denen der See erhalten bleibt“

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